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Allgemeine Geschäftsbedingungen Die nachstehenden Bedingungen gelten für alle - auch zukünftigen - Lieferungen, soweit schriftlich nicht etwas anderes vereinbart worden ist. Geschäftsbedingungen unseres Kunden gelten nur, soweit wir Ihnen schriftlich zustimmen. 1) Unsere Angebote sind freibleibend. Geringfügige Abweichungen von Mustern bleiben vorbehalten, soweit nicht etwas anderes zugesichert wurde. Verträge kommen erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung oder Lieferung zustande. 2) Änderungswünsche des Kunden sowie unvorhergesehene, unvermeidbare Ereignisse außerhalb unseres Willens, wie z.Bsp.: höhere Gewalt, rechtmäßige Streiks und Aussperrungen, Betriebsstörungen, Transportverzögerungen, erhöhter Krankenstand, Mangel an Energie und Rohstoffen, Maßnahmen von Behörden, sowie Schwierigkeiten bei der Beschaffung von Genehmigungen, insb. Import- u. Exportlizenzen, verlängern die Lieferfrist angemessen. Dies gilt auch, wenn diese Hindernisse bei unseren Vorlieferanten eintreten. Ist die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer, sind wir zum Rücktritt berechtigt. Soweit dem Kunden infolge der Verzögerung die Abnahme der Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche, schriftliche Erklärung uns gegenüber vom Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen. 3) Soweit nichts anderes vereinbart worden ist, verstehen sich die Preise ab Werk, ausschließlich Verpackung und zzgl. der Rechnungsstellung jeweils gültigen Umsatzsteuer. Unsere Zahlungskonditionen richten sich nach der jeweils gültigen Preisliste. Zahlungen gelten nur in dem Umfang als geleistet, wie wir bei der Bank frei darüber verfügen können. Bei verspäteter Zahlung berechnen wir Mahngebühren in Höhe von € 10.00 per Anschreiben. |
Tritt eine wesentliche Vermögensverschlechterung beim Kunden ein, durch die unsere Ansprüche gefährdet werden, wird insbesondere die Eröffnung des Konkurs- oder Vergleichsverfahren über sein Vermögen beantragt, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, vom noch nicht erfüllten Teil des Liefervertrages zurückzutreten, Sicherheitsleistungen oder Barzahlung Zug um Zug gegen Lieferung zu verlangen. Gegen unsere Forderung darf der Kunde nur aufrechnen oder Zahlungen zurückhalten, wenn seine Gegenforderung unbestritten, entscheidungsreif oder rechtskräftig festgestellt sind. 4) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns beglichen hat. 5) Mängel und Falschlieferungen sind uns unverzüglich , spätestens jedoch 8 Tage nach Erhalt der Ware, bei verborgenen Mängeln spätestens 3 Tage nach Entdecken schriftlich anzuzeigen. Werden diese Fristen überschritten, erlöschen alle Ansprüche. Die Verjährungsfrist liegt bei 6 Monate ab Ablieferung. Handelsübliche oder geringfügige, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe oder der Ausrüstung sind keine Mängel. Bei berechtigten Beanstandungen werden wir nach unserer Wahl Ersatz liefern oder die Ware nachbessern. Sollte eine Ersatzlieferung ebenfalls Fehler aufweisen oder die Nachbesserung erfolglos sein, unberechtigt verweigert oder unzumutbar verzögert werden, kann der Kunde eine angemessene Preisminderung verlangen oder den Vertrag rückgängig machen (Wandelung). 6) Erfüllungsort für die Zahlungsverpflichtung ist unser Geschäftssitz. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Liefervertrag ist Fürth. Wir sind jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lieferbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam. |
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